Aktuelles

Berlin, 23. Dezember 2018

AB nach Berlin mit Karsten Klein - Ausgabe #5


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Weihnachten steht vor der Tür und das Jahr 2018 neigt sich dem Ende entgegen. Es war ein arbeitsreiches und zugleich erfolgreiches Jahr. In Berlin habe wir zwei Bundeshaushalte verabschiedet, in Bayern den Wiedereinzug in den Landtag geschafft und im Wahlkreis habe ich mich unter anderem für den stündlichen ICE Halt in Aschaffenburg eingesetzt. Ich möchte diese Newsletterausgabe dazu nutzen, mein politische Jahr 2018 noch einmal Revue passieren zu lassen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe Weihnachten und einen guten Start in das neue Jahr.

Mit liberalen Grüßen Ihr / Euer
Karsten Klein    

Haushaltsberatungen

Als Mitglied im Haushaltsausschuss stehen die Haushaltsberatungen im Zentrum meiner Arbeit in Berlin. In diesem Jahr standen gleich zwei davon an. Im Juli hat der Bundestag den Haushalt für 2018, im November den für 2019 beschlossen. In beiden Beratungen haben wir Freien Demokraten dafür gekämpft, unsere Staatsfinanzen zukunftsfest zu machen. Wir haben Investitionen in Zukunftsthemen eingefordert und gleichzeitig Kürzungen gefordert, die die Komplettabschaffung des Soli möglich gemacht hätten. Leider hat sie die GroKo für ein weiter so entschieden, die sprudelnden Steuereinnahmen werden großzügig verteilt, anstatt die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu entlasten. Innerhalb der Fraktion bin ich zuständig für die Einzelpläne des Gesundheitsministeriums, des Verteidigungsministeriums und des Ministeriums für Wirtschaft und Energie. Welche Punkte mir hier jeweils besonders wichtig waren, können Sie in meinen jeweiligen Reden erfahren. Sie finden diese alle online auf meinem YouTube Kanal.

Verteidigungshaushalt

Der arbeitsintensivste der von mir betreuten Einzelpläne war in diesem Jahr eindeutig der aus Ursula von der Leyens Verteidigungsministeriums. Hier scheint die Ministerin nicht nur an einer Stelle die Kontrolle verloren zu haben. Die mangelnde Einsatzbereitschaft und das ineffiziente Beschaffungswesen sind genauso große Baustellen wie der Skandal um unzulässig vergeben Beraterverträge. Die jüngst bekannt geworden Korruptionsvorwürfe bei der Sanierung der Gorch Forck sind nur ein weiter Tropfen in das große Fass voller Probleme im Ministerium. Seit Wochen und Monaten fordern wir Freie Demokraten hier im Haushaltsausschuss Aufklärung von Ministerin von Leyen. Das habe ich zuletzt auch in meiner Rede im Plenum aufgegriffen.

Auch das ZDF MorgenMagazin hat am 22.11. meine Rede aufgegriffen.
Grundsätzliche Informationen zum Zustand der Bundeswehr und unsere Forderungen als Freie Demokraten habe ich in einem Arguliner zusammengefasst, welchen Sie HIER online finden können.  

Im Landesverband

Meine Arbeit im Landesverband war in diesem Jahr geprägt vom Landtagswahlkampf. An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern bedanken. Der Wiedereinzug in den Bayerischen Landtag und der Zuwachs in den Bezirkstagen wären ohne ihren unermüdlichen Einsatz nicht möglich gewesen. Diesen Rückenwind müssen wir jetzt mitnehmen für die Kommunalwahlen im Frühjahr 2020. Wenn wir hier im kommenden Jahr die weichen Stellen und uns vor Ort breit aufstellen haben wir die Chance und als Freie Demokraten im Freistaat nachhaltig und flächendeckend als starke Stimme der Freiheit zu etablieren.

Auszug Presseberichterstattung 2018