10. Februar 2007
Junge Liberale kritisieren unterfränkische Abgeordnete wegen ihrer Zustimmung zur Gesundheitsreform scharf
Der Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen Unterfranken Manuel Schütt (Würzburg) hat die unterfränkischen SPD- und CSU-Abgeordneten Norbert Geis, Michael Glos, Frank Hofmann, Susanne Kastner, Walter Kolbow, Paul Lehrieder, Eduard Lintner und Heidi Wright für ihr zustimmendes Abstimmungsverhalten bei der Verabschiedung der Gesundheitsreform heute in Berlin scharf kritisiert. „Die Abgeordneten haben mit ihrer Zustimmung zur Gesundheitsreform als Partei-, aber nicht als Volksvertreter gehandelt“, erklärte Schütt wörtlich. Obwohl die sachlichen Bedenken gegen die Gesundheitsreform auch in den Regierungsfraktionen überwogen hätten, haben die Abgeordneten mit ihrer Zustimmung den Weg in eine sozialistische Zwangskasse geebnet und die Krankenkassenbeiträge gleichzeitig in die Höhe getrieben.
Schütt warf den Abgeordneten vor, die schwarz-rote Koalitionsräson in Berlin sei ihnen wichtiger als der Einsatz für die Menschen in ihrem Bezirk. „Dieser Gesundheitsmurks, für den sie ganz persönlich mitverantwortlich sind, macht die Gesundheitsversorgung für alle teurer, aber für niemanden besser“, kritisierte Schütt. Vor allem werde das Gesundheitssystem nicht zukunftsfest. Die Leidtragenden seien die Patienten, die Versicherten und alle in der Gesundheitsversorgung Berufstätigen.
Schütt warf den Abgeordneten vor, die schwarz-rote Koalitionsräson in Berlin sei ihnen wichtiger als der Einsatz für die Menschen in ihrem Bezirk. „Dieser Gesundheitsmurks, für den sie ganz persönlich mitverantwortlich sind, macht die Gesundheitsversorgung für alle teurer, aber für niemanden besser“, kritisierte Schütt. Vor allem werde das Gesundheitssystem nicht zukunftsfest. Die Leidtragenden seien die Patienten, die Versicherten und alle in der Gesundheitsversorgung Berufstätigen.