Presse



Aschaffenburg, 6. Juni 2004

"Liberalismus in Europa"

Thema auf der Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen in Aschaffenburg

Zur Verabschiedung ihres Europa-Programms und Planung des Europawahlkampfes trafen sich die JuLis von Aschaffenburg am Samstag, 29. Mai 2004

In Bezug auf die aktuellen europapolitischen Diskussionen wies der Vorsitzende, Andreas Eul, in seiner Begrüßungsrede auf die „historische Einzigartigkeit und Bedeutung“ der momentanen Lage – ein vereintes, friedliches Europa, worauf der junge Liberale seine gesamte Hoffnung setzt, denn „Europa bedeutet Zukunft“. Dieselbe Essenz enthielt das Grußwort des Vertreters der FDP Nilkheim, Nikolas Verhoefen. Er betonte, dass vor allem die Jugend ein europäisches Bewusstsein entwickeln und sich stärker für die Europapolitik engagieren müsse – nationale Streitereien helfen dabei nicht weiter. In dem einstimmig verabschiedeten Leitantrag zu den europapolitischen Vorstellungen der JuLis Aschaffenburg wird unter anderem Europa als Möglichkeit zu neuer Einflussnahme in der Weltpolitik, Friedensgarant und Institution mit Vorbildpotential bezeichnet. Gleichzeitig erwarte man eine Betonung der Gemeinsamkeit der Interessen, dass Umweltprobleme angepackt werden und dass der kulturelle Austausch zur Stärkung der Vielfalt gefördert werde. Detailliert wird in dem Antrag auf die Probleme und Chancen der gemeinsamen Außenpolitik, Vorstellungen zur zukünftigen Ostgrenze der EU, der Verwirklichung des liberalen Gedankenguts in Europa und die Abwägung des Beitritts der Türkei zur EU. Hierbei lehnen die Jungen Liberalen in Aschaffenburg ein kategorisches „Nein“ ab, sondern erkennen das demokratische und wirtschaftliche Potential der Türkei an und sprechen sich für einen Beitritt bei Behebung der erheblichen Mängel in Bereichen der Menschenrechte, der inneren Stabilität, der Rechtsstaatlichkeit und der Wirtschaftskraft aus. Überhaupt müssen zukünftige Erweiterungen genauestens evaluiert und geprüft werden um den Vertiefungsprozess nicht zu gefährden, denn eine derart historische und politische Notwendigkeit wie die heurigen Beitritte seien nicht mehr gegeben. Die GASP (gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) müsse ebenfalls im Zuge der Vertiefung ausgeweitet werden und davor Einschnitte in die Souveränitätsrechte der einzelnen Nationalstaaten hingenommen werden.
Der erst jüngst gewählte Vorstand berichtete außerdem von einem mittelprächtigen ersten Quartal, in dem zwar viel erreicht worden konnte (neue programmatische Arbeit, Kooperation mit anderen Verbänden, eine provokante Wahlkampfstrategie - Joachim Klein verwies hierbei auf das überaus erfolgreiche programmatische Wochenende in der Rhön zur Erarbeitung des eigenen Europaprogramms), doch gleichzeitig Stillstand zu verbuchen sei (stagnierende Mitgliederentwicklung, miserable Finanzlage, geringe öffentliche Präsenz). Die sich aufdrängenden Defizite versprach der Vorstand tatkräftig anzupacken und so war man sich gegen Ende einig, dass die anstehenden kreativen und provokanten Wahlkampfaktionen (an den verbleibenden Samstagen vor der Europawahl um die Mittagszeit vor der City-Galerie zu finden) hierfür den Anstoß bieten sollen. Am Vorabend zur Wahl ist hier gar eine große Überraschungsaktion geplant.